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Allgemeine Geschäftsbedingungen
im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop [DONATELLI – ars culinaria]
zwischen der
Donatelli GmbH,
Im Bolz 4,
56253 Treis-Karden
- im Folgenden „Verkäuferin“ -
und
deren Kunden
- im Folgenden „Kunde“ -
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss, Warenverfügbarkeit
(1) Alle Produktbeschreibungen wie z.B. Abbildungen, Farbdarstellungen, Maße und Gewichte sind ungefähr und unverbindlich. Dies gilt ebenso für die Preisangaben. Aufträge können sowohl direkt über den Webshop im Internet als schriftlich, per Fax, per E-Mail oder per Post erteilt werden.
(2) Der Käufer kann aus dem Sortiment der Verkäuferin Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Die Verkäuferin schickt dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Verkäuferin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Verkäuferin zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
(4) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt nicht verfügbar, so teilt die Verkäuferin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Verkäuferin von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(5) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Verkäuferin dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Die Lieferung erfolgt bei Verfügbarkeit der Waren umgehend.
(2) Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Verkäuferin berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website der Verkäuferin angegeben sind, verstehen sich in Euro, einschließlich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Preisänderungen sowie Änderungen bleiben vorbehalten.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 150,00 Euro und einem Versand innerhalb von Deutschland liefert die Verkäuferin frei Haus. Für Auslandsbestellungen (Beneluxländer, Schweiz und Lichtenstein) gelten gesonderte Regelungen, die unter Liefer- und Versandkosten aufgeführt sind. Ab einem Warenbestellwert von 200,00 Euro liefert die Verkäuferin frei Haus in Beneluxländer, die Schweiz und Lichtenstein.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Kurierdienst. Wünscht der Kunde einen Express Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.
(4) Es gibt keinen Mindestbestellwert. Wir liefern solange der Vorrat reicht.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung (Vorkasse 3 % Skonto), auf Rechnung oder per Lastschrifteinzug vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung und per Lastschrifteinzug ist für Neukunden nicht möglich.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der Verkäuferin Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen (§ 288 Abs. 1 BGB).
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Verkäuferin nicht aus.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Verkäuferin haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGG. Regelmäßig beträgt die Gewährleistung 2 Jahre, bei Lebensmitteln bis zum Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von der Verkäuferin gelieferte Sachen 12 Monate, bei Lebensmitteln bis zum Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums.
(2) Eine Garantie besteht bei den von der Verkäuferin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Verkäuferin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit der Verkäuferin einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite der Verkäuferin geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware, wenn zu diesem Zeitpunkt dem Verbraucher auch bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist. Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware an die DONATELLI GMBH, Im Bolz 4, 56253 Treis-Karden oder durch Erklärung in Textform an die Verkäuferin. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
(2) Paketversandfähige Waren sind auf Kosten und Gefahr der Verkäuferin an die DONATELLI GMBH, Im Bolz 4, 56253 Treis-Karden zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.
(3) Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet die Verkäuferin einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, so hat er insoweit Wertersatz zu leisten, auch wenn die Verschlechterung auf bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme beruht. Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen. Eine Wertminderung kann der Kunde insbesondere dadurch vermeiden, dass er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Die Verkäuferin erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird die Verkäuferin Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird die Verkäuferin Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen oder an Dritte weitergeben.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „LOGIN“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website der Verkäuferin jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 11 Jugendschutzbestimmungen
Gemäß den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes versenden wir hochprozentige alkoholhaltige Getränke und Lebensmitte nicht an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sowie andere alkoholische Getränke nicht an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Wir behalten uns eine Überprüfung der Volljährigkeit vor.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen der Verkäuferin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Verkäuferin der Sitz der Verkäuferin.
(3) Sollten der Vertrag oder diese Allgemeinen Lieferbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, so gelten statt der unwirksamen Regelungen diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit bedacht hätten.
(4) Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch im Falle der Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst.
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